Politik machen, statt Politiker kaputt machen.

Wahrscheinlich haben Sie auf den Link geklickt, weil Sie sich noch mehr Eskalation gewünscht haben. Geben Sie es ruhig zu. 5 Minuten Popcorn machen eben mehr Spaß, als 5 Stunden in einem überfüllten Raum zu sitzen, in dem ganze Anträge vorgelesen werden. Das ist eher anstrengend. Darum werden Sie hier keinen Mitschnitt des sogenannten Drohanrufs hören, von dem keiner weiß, welche Drohung da im Raum stand. (Zudem wird sich sowieso nach der Riesen-Empörung alles in Luft auflösen – setzt eure Energie gewinnbringender ein: zum Beispiel für Wahlkampf).

Um was es hier eigentlich geht: Die #lmvb141 war für mich ein Schritt in die richtige Richtung: Hier wurde Politik gemacht und nicht Politiker kaputt gemacht. Und dafür ist man doch in einer Partei. Die Piraten sind doch keine betreute Gruppe zum halbwegs organisierten rumstreiten, sondern wollen eben ihre Ideen für unsere Gesellschaft miteinbringen. Davon konnte man in Berlin weitaus mehr sehen, als in Kassel auf der #mk14. Und das obwohl sich doch gerade in Kassel die Leute befanden, die in Berlin einen linksextremistischen Haufen sehen, der die Partei unterwandern will. Ganz ehrlich: In Berlin herrschte fast durchgehend eine ruhige, besonnene Arbeitsatmosphäre und von einer Unterwanderung von Linksradikalen war nichts zu bemerken. Im Gegenteil:

Hier wurde auf Landesebene eine ständige Mitgliederversammlung beschlossen und endlich ein Tool zur Verfügung gestellt, das demokratische Entscheidungsprozesse auf moderne Weise definiert. Diese Entscheidung bringt den Piraten weitaus mehr, als weiter darüber zu diskutieren, ob Anne Helm auf Platz 5 der Europawahlliste bleibt, oder eben nicht. Zum einen hat sich Anne Helm entschuldigt und ihren Fehler eingestanden (auch wenn es zu lange gedauert hat), dass sollte man jetzt auch einfach mal akzeptieren. Zum anderen sieht es sehr unwahrscheinlich aus, dass die Piraten am Ende 5 Kandidaten ins Europaparlament entsenden. Wir sollten uns konzentrieren jetzt zunächst mal 2 oder 3 entsenden zu können, das wird schwer genug. Gerade wenn es nicht gelingt, endlich mal die Eskalation der Diskussionen innerhalb der Partei zu verhindern.

Für mich war aber nicht nur der Beschluss zur SMV richtig, sondern auch die Wahl von Christopher Lauer zum Landesvorsitzenden. Das Ergebnis war denkbar knapp, doch ich bin sehr froh, dass es geklappt hat. Für mich ist Christopher der richtige Mann: er ist einer der wenigen professionellen Politiker in der Piratenpartei und meines Erachtens in der Lage die heterogene Gruppe der Mitglieder im Landesverband zu einen. Er hat die richtige Motivation, denn er müsste sich den Stress nicht geben, als Abgeordneter im Berliner AGH. Darum macht er es für die Partei und nicht für sich. Der Landesvorsitz bedeutet nämlich im Zweifelsfall jur noch mehr Ärger für ihn. Das er sich dem trotzdem stellt, sollte ihm jeder hoch anrechnen. Ich jedenfalls freue mich über die Entscheidung.

Ich würde gerne an dieser Stelle noch einmal alle Piraten aufrufen, sich endlich wieder darauf zu besinnen, Politik zu machen. Es macht keinen Sinn einen neuen BuVo zu fordern, der dann nach wenigen Monaten vor dem gleichen Dilemma steht: er ist ein Frühstücksdirektor, weil die Basis das so wollte. Aber jetzt plötzlich rufen alle nach ihm, als könnte er der Heilsbringer sein. Schizophren auf seine Art. Auch wird uns ein Sonderparteitag nicht weiterbringen, weil wir uns da nur im Kreise drehen und die TO-Trolls ihre Spielwiese bekommen. Ein Sonderparteitag kostet die Piraten am Ende nur noch mehr Prozente bei der Europawahl, weil das Bild, das davon ausgeht nur hässlich, doof und schlecht sein kann. Und am Ende keine Lösungen bieten wird.

Vielleicht wäre es toll einfach mal was Verrücktes zu machen: Politik.

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5 thoughts on “Politik machen, statt Politiker kaputt machen.”

  1. Das Berliner Parlament heißt nicht Senat sondern Abgeordnetenhaus. Der Senat ist die Berliner Regierung und die ist nicht gerade piratig.

  2. ” als Abgeordneter im Berliner Senat. ”
    Streiche “Senat”, setze “Abgeordnetenhaus”

    Ansonsten: Christopher war zumindest früher ein bekennender Polarisierer. Ob er jetzt in der Lage ist, den LV näher zusammenzuführen, werden wir in einem Jahr wissen – er sollte zumindest eine faire Chance bekommen, das zu tun.

  3. Habe gelesen, dass nach Beginn der heutigen Landesmitgliederversammlung nur 20 Akkreditierte vor Ort waren. Es scheint, dass der Linksruck nicht nur mich demotiviert hat. Und wenn der neue LaVor plötzlich entgegen anderen Verlautbarungen aus Berlin plötzlich im Fernsehen erzählt: “Die Piraten sind sozial-liberal,….” dann frag ich mich, wie geht das denn plötzlich so schnell? #Unglaubwürdig^10

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