Thermen statt Köpfe.

Dieser Text soll ein Plädoyer sein: Und zwar dafür, dass der kommende BPT in Neumarkt ein Programm- und kein Personal-Parteitag werden soll. Ich vertrete die Ansicht, dass wir mit den viel beschworenen Themen eher einen Grund liefern die 5% Hürde im September zu überwinden, als mit Köpfen die ja eigentlich keine Köpfe sein sollen. Viel wichtiger sind grundlegende Beschlüsse zu einer SMV mit der wir einen Begriff wie “New Democracy” verständlich und erlebbar machen. Zudem packen wir nicht einfach einen Begriff auf einen Plakat, sondern leben es vor. Das ist glaubhafter und damit überzeugender als jede Strategie. Oder die Strategie ist: Leben wir unsere Forderungen – so weit es geht – vor und machen uns damit für die Wähler attraktiv. Eine weitere programmatische Arbeit ist meines Erachtens Erfolg versprechender als ein Parteitag, der sehr wahrscheinlich zu öffentlichen Abrechnungen genutzt wird. Der BPT 13.1 wäre damit nur ein weiterer Mosaikstein an einem Bild, welches wir grade mit Verve malen: zerstritten, egoistisch und irgendwie latent mediengeil. Alles Attribute, die eher zu 5% – x als 5% + x führen werden. Denn neben rein sachlichen, kopfgesteuerten Gründen, entscheidet insbesondere der Bauch, wo man am 22. September sein Kreuzchen macht. Das sind alles Faktoren, die hinlänglich bekannt sein dürften.

Ein Personal-Parteitag macht aber noch aus einem anderen Grund keinen Sinn: Eine Neuwahl des BuVo ist wie ein herumdoktern an den Symptomen und nicht den Ursachen der ganzen (Personal-)Debatten. Grundsätzlich muss vor einer Neuwahl des Bundesvorstands eine – wenn gewünscht – Neudefinition der Aufgaben eines Bundesvorsitzenden oder politischen Geschäftsführers stehen. Im Moment stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber: Die einen wünschen einen verwaltenden Vorstand, die anderen wollen, dass ein Bundesvorsitzender mehr Möglichkeiten bekommt, aktuelle Debatten anzustoßen und mitzugestalten. Es sollte erst einmal diese Frage geklärt werden, bevor wir damit anfangen einen neuen BuVo zu wählen, der dann genau wieder in diesem Spannungsfeld steht.

Man sollte sich einfach mal vor Augen führen, dass der aktuelle BuVo vor gerade einmal 10 Monaten gewählt wurde. Damals unter großem Beifall und vielen Hoffnungen. Seitdem sind zwei Mitglieder dieses Vorstands zurückgetreten (@kungler, @laprintemps), der politische Geschäftsführer kokettiert chronisch öffentlich mit seinem Rücktritt, will den aber nur vollziehen, wenn auch Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender mit ihm zusammen zurücktreten. Wollen wir den gleichen Fehler wieder machen? Wollen wir in Neumarkt einen neuen Vorstand wählen, der dann genau vor den gleichen Problemen steht und sich sehr wahrscheinlich in kürzester zeit abnutzt?

Wir müssen für uns als Partei zunächst einmal definieren, war unser Vorstand ist. Ich plädiere für einen gestaltenden Vorstand und keinen verwaltenden. Gerade in den nächsten 6 Monaten müssen wir auf öffentliche Debatten Einfluss nehmen können. Heute ist es doch – polemisch ausgedrückt – so, dass auch ein Sack Kartoffeln als Bundesvorsitzender oder polGF gewählt werden kann. Denn im Grunde kann er nichts beeinflussen (übertrieben ausgedrückt). Unsere Probleme werden in Neumarkt nicht dadurch gelöst, dass wir wieder Köpfe wählen, die keine Köpfe sein dürfen. Denn dann stehen die wieder genau da, wo ihre Vorgänger standen: Im Spannungsfeld zwischen den Anforderungen einer super schnellen Mediendemokratie der Informationsgesellschaft und den Piraten, die einen Vorstand wollen, der gleichzeitig kein Vorstände sein darf.

Diese Schizophrenie wird eben in Zeiten des Wahlkampf zu eher mehr als weniger Streitigkeiten führen. Wer also denkt, eine BuVo Neuwahl würde irgendetwas besser machen, wird sehr wahrscheinlich irren. Wenn jedoch unser polGF zurücktreten will, kann er das meiner Meinung nach machen und die Piraten wählen einen neuen, der mit dem Rest des BuVo besser auskommt. Denn wir brauchen Geschlossenheit mit Offenheit oder wie man es modisch nennt: Transparenz.

Zum Schluss würde ich mir bei der hoch nervösen Burnout-Partei neben Themen statt Köpfen ein wenig Entspannung wünschen: Thermen statt Köpfe. Damit wäre schon viel erreicht.

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