Politik als Pose.

Politik ist immer auch Inszenierung. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau oder das Händchenhalten von Kohl mit Mitterand in Verdun – auch diese ikonischen Bilder der politischen Geschichte unseres Landes waren eher geplant als spontan. Heute leben wir in einer Inszenierungs-Gesellschaft: Instagram, Facebook und Co. sind Egomarketing-Maschinen, die jeder nutzt, um sich im möglichst besten Licht zu präsentieren. So weit, so normal. Oder eben auch nicht. Oder leider. Oder eben auch nicht. Vielleicht ist es einfach so.

Ein heutiger Großmeister der Inszenierung ist der FDP-Chef Christian Lindner. Aktuell zeigt sich dies im operettenhaften Abgang aus den Jamaika Sondierungsgesprächen. Im Stile einer eher mittelmäßigen Daily Soap wurde da unter dem Slogan „Lieber nicht regieren als schlecht“, der Wählerwillen schlichtweg ignoriert. Und wenn man ehrlich ist: außer diesem einem – durchaus prägnanten – Satz, kann eigentlich selbst bei den Verhandlern der FDP niemand so genau sagen, weshalb und warum die Gespräche abgebrochen wurden. Es bleibt alles seltsam nebulös und macht andererseits klar, woran es den Liberalen mangelt: einer klar erkennbaren Programmatik oder Inhalten neben der lauten Inszenierung von Modernität am Beispiel des Mode-Themas Digitalisierung.

Wenn man sich die Bundestagswahl-Kampagne der FDP anschaut, dann bleibt eigentlich in der Rückschau kaum was hängen, außer der Selbstbespiegelung des Christian Lindner, schwarz-weiß Fotos und einer schwarz-weiß Malerei der Zustände unseres Landes. Und natürlich: Smartphone, Start-Ups und Super-Digital alles. Always in Beta. Betarepublik Deutschland. Der Preis für den „Deutschen Bullshitbingo-Award 2017“ geht an die Freien Demokraten Die gesamte Kampagne ist flott getextet aber total inhaltsleer. Sie ist nur Behauptung. So sagte Lindner, dass Nichtstun Machtmissbrauch ist, um genau das jetzt zu machen: lieber nichts. Und dass gerade ein Aktenkoffer-Träger aus der Oberstufe auf sein Plakat schreiben lässt, dass nicht Aktenkoffer, sondern Schulranzen die Welt verändern, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Es geht eben nicht um den Inhalt, sondern nur um die richtige Pose. Es ist im Grunde scheißegal, was auf den Plakaten oder Sharepics steht, Hauptsache es hört sich gut an.

Das jetzt die Jamaika-Verhandlungen an der Zuwanderung gescheitert sein sollen (wegen der FDP, nicht der CSU) sorgt für Verwunderung: hatte man auf den Plakaten der Liberalen viele schlaue Sprüche zu vielen Dingen gelesen, Flüchtlinge gehörten nicht dazu. Ich kann mich jedenfalls an keinen Spruch erinnern. Dafür hätte es Breitband-Ausbau, mehr Polizisten und mehr Investitionen in Bildung geben können. Alles irgendwie zentrale Kern-Botschaften der Kampagne. Und Wirtschaftspolitik hätte auch wieder verfügbar sein können in unserem Land mit einem FDP Wirtschaftsminister. Das bestimmt nicht alle Forderungen der Liberalen komplett umgesetzt werden würden, ist doch völlig normal. Politik ist Kompromiss. Nur Populisten stellen ständig Maximal-Forderungen auf.

Politik ist aber kein Produkt wie ein Joghurt oder ein Turnschuh. Politik hat mehr verdient, als nur einen Slogan. Oder wenn, dann muss dieser Slogan Substanz haben und nicht nur Behauptung sein. Die SPD sagte 1998 „Wir sind bereit.“ und das war sie auch im Gegensatz zu den heutigen Sozialdemokraten (und Freidemokraten). „Lieber nicht regieren“ sagt genau das Gegenteil. Und ist im Grunde auch eine Umkehrung eines weiteren Slogans aus der Bundestagswahl-Kampagne: da hieß es noch „Bedenken second“ und man kommunizierte dadurch, wie mutig man ist. Umgemünzt auf die jetzige Situation müsste es heißen „Regieren first, Bedenken second“. Vielleicht mit kann man das der FDP mit Online-Abstimmungen oder Skype-Konferenzen schmackhaft machen? Denn wenn irgendwas digital ist, müsste die FDP dich dabei sein. Also müsste.

Letztlich kann man konstatieren: der jetzigen FDP ist die Pose wichtiger, als Politik. Funktioniert für den Moment. Aber – auch eine alte Weisheit – Politik ist kein 100 Meter Lauf, sondern ein Marathon. Aber wer in unserer schnelllebigen digitalen Welt hat noch Zeit für einen Marathon? Niemand. Und die FDP schon gar nicht. Huch, ich muss noch ein großartiges Foto auf Instagram hochladen, das geht einfacher als blöde Ausschuss-Sitzungen.

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