Piratenpartei, quo vadis?

In etwa 2 Wochen wird gewählt. Aktuell liegen die Piraten bei etwa 2,5% bis 4% in den Umfragen, je nachdem, welches Meinungsforschungsinstitut man sich anschaut. Die Umfrageergebnisse sind etwas besser, als noch vor einigen Wochen, aber im Moment reicht es bei den Demoskopen nicht für einen Einzug in den Bundestag. Das heißt nicht, dass er ausgeschlossen ist, aber die Zeit rennt den Piraten davon.

Ich möchte hier einfach mal überlegen, was passiert, wenn die Piratenpartei den Einzug in den Bundestag schafft, oder eben nicht. Klar ist, dass jedes Ergebnis eine Zäsur darstellt: Bei einem positiven Ausgang, mit der weiteren Professionalisierung der Strukturen und einem weiteren Anstieg der Bedeutung der Partei und ihrer Positionen. Wenn die Piraten nicht in den Bundestag einziehen, wird dies eine Zerreißprobe insgesamt bedeuten, die im besten Fall eine Konsolidierung bedeuten kann oder im schlimmsten eine Zersplitterung und Marginalisierung.

Szenario 1: Einzug in den Bundestag

Erfolg hat – so banal und bekannt es klingt – immer viele Mütter und Väter. Gerade in einer Partei, die so davon lebt, die Macht der Basis hochzuhalten. Im Fall der Piratenpartei haben es also im Grunde alle geschafft. Partei-Chef Schlömer wird diese Tatsache in einer freudigen Rede kurz nach dem positiven Wahlergebnis unterstreichen. Überhaupt ist #megaflausch angesagt und alle haben sich extrem lieb, zumindest für eine kurze Zeit, bis wieder die notorischen Bedenkenträger die Hand heben. Denn denen ist der Erfolg eigentlich nicht so richtig recht, denn der Erfolg macht die Piraten immer etablierter und damit genau zu dem, was man eigentlich nicht sein will. Das sind die #2009fundis aus der Partei. Die wollen gar nicht in Parlamente, sondern lieber im Netz mit Gleichgesinnten ein Paralleluniversum aufbauen und dort zumindest theoretisch als Techie-Talibans radikale Ansichten ausleben. Aber die ziehen ja auch nicht in den Bundestag.

Auf der Welle des Erfolgs wird der ehrliche Enthusiasmus für die Positonen der Piraten weiter gestärkt, aber auch Karrierismus einzelner, die die Piratenpartei als Beruf ansehen. Also auch der Erfolg wird die Piraten weiter vor eine Zerreißprobe stellen. Die Partei selbst wird sich immer weiter von der reinen Netz-Partei der Jahre 2006-2009 entfernen. Denn der Weg zu einer Piratenpartei, in der immer weniger sagen dürfen und können, dass sie von dem und dem Politikfeld „keine Ahnung“ haben, wird immer kleiner werden müssen. Wer Wirtschaftspolitik oder Sicherheitspolitik im Programm hat, der braucht auch Leute, die sich dort auskennen. Und schließlich: wer im Bundestag sitzt, muss auch über Bundeswehreinsätze und damit das Leben von Menschen entscheiden. Nach wenigen Monaten werden alle überrascht feststellen, dass die Maschine Bundestag erschreckend gut geölt ist und man da mitspielen muss, wenn man mitspielen will. Die Fraktionen in den verschiedenen Landtagen sind da ein gutes Beispiel. Die normative Kraft von Verwaltungs-Apparaten ist gnadenlos. Die Piraten im Bundestag werden das Parlament nicht auf den Kopf stellen können. Und die meisten werden es auch nicht wollen.

Dennoch: der Einzug wird den Positionen der Piraten weiter Gewicht verleihen. Die Partei wird wahrscheinlich Mitglieder an den Rändern verlieren, weil die Piraten für die immer weiter deren „Ideale“ verraten – durch die fortschreitende Etablierung. Als APO ist das Leben immer noch einfacher als wenn man eine Oppositions-Partei  im Parlament ist. Noch komplizierter wird es nur, wenn man vielleicht einmal Regierungsverantwortung hat.

Szenario 2: Die Piraten ziehen nicht ein

Misserfolg hat immer nur einen der Schuld hat: der Schlömer, der Lauer, der BuVo oder irgendjemand anderes von den üblichen Verdächtigen. Wahrscheinlich wird noch in der Wahlnacht eine Mischung aus #megashitstorm und halbherzigen #wirkämpfenweiter Botschaften die Timelines füllen. Auf jeden Fall wird eine Niederlage die angeschlagene Partei wahrscheinlich zerreißen und zwar hierbei in mehrfacher Hinsicht:

Die Tech-Talibans der #2009fundis werden sagen: Wir haben es ja immer gewusst, da hätten wir auch weiter eine reine Netzpartei bleiben können, da wären wir auch auf 2% gekommen. Wahrscheinlich herrscht da sogar auch eine gewisse Schadenfreude, weil sich der Schwarm der Piratenpartei ja insbesondere beim Thema veganer Selbstzerfleischung sehr gut auskennt. Schuldige werden gesucht und innerhalb kürzester Zeit an den Internet-Pranger gestellt. Schuld waren die Leute, die den wahren Weg von 2006 verlassen haben, um so etwas wie eine wirkliche Voll-Partei zu formen. Schuld waren die Leute, die sehr viel Zeit und Engagement in die Partei gesteckt haben und denen man dann gerne schwarmartig vorwirft, sie wären medien- oder karrieregeil. Oft von den Leuten, die sowieso notorisch denken, sie wären zu kurz gekommen. Ein nicht von der Hand zu weisendes Szenario: alle werden über alle herfallen. Es wird #gates und #gegengates, Vorwürfe, Massen-Beleidigungen und chronische Besserwisserei geben. Blogeinträge noch und nöcher, mit tiefgreifenden und weniger tiefgreifenden Analysen und „hätte ich euch vorher sagen können“ Tenor geben. Alles was in den letzten Monaten an Zentrifugal-Kräften mühsam bis fast gar nicht zurückgehalten wurde, wird wahrscheinlich mit voller Kraft los preschen.

Ist das oben beschriebene nicht schwer vorherzusehen, so wird auch bei den Menschen, die in den letzten Jahren sehr viel Zeit und vor allem Nerven in die Piratenpartei gesteckt haben, der 22. September eine Zäsur darstellen: Sie werden sich fragen, ob es das wirklich Wert ist, sich im Namen der Piratenpartei zu exponieren. Denn schon jetzt werden viele Piraten, die herausgehobene Positionen in der Partei wahrnehmen oder auch mal in den Medien eine Rolle spielen, misstrauisch betrachtet. Oft auch unter der Gürtellinie. Warum soll man sich das noch geben, wenn man noch nicht einmal mehr die Aussicht hat, in Parlamenten an Entscheidungs-Prozesse mitzuwirken. In den letzten Monaten ist doch auf vielen Ebenen das Zurückziehen oder Verstummen gerade der besten Köpfe und Stimmen der Piraten zu beobachten. Ich nenne hier keine einzelnen Namen. Man sollte jedoch bedenken: diese Menschen sind meines Erachtens für die Piraten wichtiger, als die Piraten für eben jene engagierten Köpfe. Denn viele Positionen der Piraten werden von anderen Parteien adaptiert oder übernommen. Ein Piraten-Politiker, der was kann, der kann auch in einer anderen Partei – und wahrscheinlich Shitstormfreier – viele Kern-Anliegen der Piraten umsetzen. Ich denke daher, es wird nicht nur an den Rändern beziehungsweise der Basis, sondern gerade auch an der Spitze zu einem Aderlass kommen. Es wird interessant sein zu sehen, wie die Piraten solch einen Verlust kompensieren können.

Aber noch ist ja nicht gewählt worden.

 

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Das Monster vom Mittelgebirge.

Auf dem Kahlen Asten

Traf ich einen Päderasten

Der hatte nichts auf dem Kasten

Außer:

Das ihn alle hassten.

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Bye-Bye Beischlaf.

In dem Hafen

in dem wir uns trafen

wolle ich eigentlich:

mit dir schlafen.

Doch schon am Pier

gestandest du mir.

“Mit jedem anderen,

nur nicht mit dir.”

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Das Internet unser

Internet unser im Netz
Geheiligt werde dein Name.
Dein Chat komme.
Deine Online-Petition geschehe,
wie im online, so auch im Real-Life.
Unseren täglichen Shitstorm gib uns heute.
Und vergib uns unsere Trollerei,
wie auch wir vergeben unsern Hatern.
Und führe uns nicht zu Facebook,
sondern erlöse uns von dem Bösen.
Denn dein ist das Wissen
und die Warcraft und die Herrlichkeit
in 15 Sekunden Ewigkeit.

Amen. (ist aber bald pleite)

 

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Öde an die Politik.

Politik besteht zum Großteil aus Vorhersehbarkeit: Statements werden in der Regel weichgespült und bestehenden aus formelhaften Sätzen, die Regierung sieht die Welt aus einer rosaroten Brille, die Opposition malt alles schwarz. Das ärgert zwar den Wähler, ist ihm aber auch geschuldet: Der ottonormale Bürger will Vorhersehbarkeit. Er wünscht sich Rituale, weil sie ihm Sicherheit geben. Rituale wie das TV Duell. Dieses wird von den beteiligten Medien (in diesem Fall sehr viele, wenn nicht viel zu viele) zu dem Ereignis im Wahlkampf aufgebauscht. Obwohl die wichtigsten Positionen schon vorher bekannt sind. Was soll schon passieren? Wird Steinbrück einen Zettel aus der Tasche ziehen und irgendwas Neues verkünden? Oder die Kanzlerin mal die Contenance verlieren. Wohle eher nicht. Kein Wunder also, dass auch das so genannte TV Duell im großen und ganzen genauso so lief, wie man es erwartete (von Stefan Raab oder der Schland-Kete abgesehen).

Gerade die Schlandkette zeigt ja, dass die wahren Aufreger bei diesen Duellen meistens nicht die Inhalte sind, die schon sattsam bekannt sind, sondern Nebensächlichkeiten wie Krawattenfarben. Wobei ich persönlich es interessanter fand, warum Peer Steinbrück keine knallrote Krawatte trug, sondern etwas mausgraues, dass farblich eher an einen Trabbi erinnerte und dabei so blutleer wirkte, wie der Wahlkampf der SPD insgesamt. Die Kette in Deutschland-Farben war dagegen eher erwartbar und daher eine Aufregung beziehungsweise Beachtung nicht wert.

Für Angela Merkel war es einfach: Deutschland steht im Vergleich zu seinen europäischen Nachbarn glänzend da. Es gibt keine ausgeprägte Wechselstimmung. Die Arbeitslosenzahlen sind niedrig, das Wachstum in Ordnung und Europa die stärkste machte in der EU. Merkel sozusagen als Triple-Gewinnerin:  Ich musste die ganze Zeit daran denken, wie es wäre, wenn Jupp Heynckes und Pep Guardiola in so einem Duell um die Gunst der Bayern-Mitglieder hätten antreten müssen. Was hätte Pep sagen können? Jupp hätte einfach nur gesagt: “Champions League gewonnen, Deutsche Meisterschaft gewonnen, DFB Pokal gewonnen – und jetzt kommst du lieber Pep.” Mit welchen Argumenten hätte Pep ernsthaft gegen die Bilanz anstinken können. Genau so ging es Steinbrück. Viele sagen, er hätte viel konkreter geantwortet (was auch stimmt), aber gerade bei den Fragen, was er besser machen wolle, kam er meines Erachtens immer ins schwimmen.

Es gab nur ganz wenige Augenblicke, als das gewohnte TV Duell, welches eher wenig Duell und mehr plätschernder Bach war, aus der gewohnten Ritualisierung ausbrach: Also wenn ein Stefan Raab vorrechnete, man könnte von heute bis zum Jahr 2184 jeden Monat eine Milliarde Euro Schulden zurückzahlen, um dann endlich schuldenfrei zu sein. Oder Begriffe wie “King of Kotelett”, die man so bei einer (pseudo-)staatstragenden Veranstaltung so nicht gehört hatte. Raab zeigte offen (und das machte ihn so beliebt): Nicht nur die Politiker, auch die Journalisten sind in Ritualen gefangen. Sie bringen in der Regel nur das, was man von ihnen erwartet: brave journalistische Fragen ohne jede Überraschung. So wird das TV Duell zu einem zweifach erwartenden Ereignis: die Fragen und die Antworten stehen fest. Eine nordkoreanische Nachrichtensendung birgt wahrscheinlich mehr Überraschendes.

Und so waberte das irrwitzig langweilige TV Duell so vor sich hin. Denn wo es kaum konträrere Meinung gibt, gibt es auch kein Duell. Themenblöcke wurden abgehakt. Sehr lange wurde über ein immens wichtiges Thema wie PKW Maut gesprochen, das so realistisch scheint wie eine bemannte Siedlung auf dem Mars oder ein Tempo-Limit. Alle spielten die Rollen, wie man sie in den Scripts festgelegt hatte, selbst Raab. Nur wirkte der am erfrischendsten, weil es die Art des Journalisten-Entertainers in der Form bei einem TV Duell noch nicht gab. Dieser Neuigkeitswert ist spätestens 2017 nicht mehr vorhanden und in unserer Neuigkeits-Gesellschaft dann auch sofort “Boah, ist das langweilig wie beim letzten mal” abgehakt. So wie das TV Duell auch.

 

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CDU erklärt irrtümlich Steinbrück zum Sieger des TV-Duells

Darauf hatte die ganze Nation seit Wochen gewartet: das wahnsinnige TV-Duell zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Wie erwartet wurde es ein heftiger Schlagabtausch von völlig verschiedenen Gesellschaftsentwürfen. Merkel war für die Rente mit 67, Steinbrück auch. Merkel war gegen einen Militäreinsatz in Syrien, Steinbrück auch. Merkel erklärte die Rettung des Euro als “alternativlos”, Steinbrück auch. Merkel setzte sich für eine Mietpreisbremse ein, Steinbrück auch. Nur beim Mindestlohn lagen die beiden etwa einen Rapper auseinander: 50 Cent.

Selbst der renommierte Politik-Journalist Stefan Raab (Pro7/Sat1 Korrespondent Pjöngjang) kam während des TV Duells durcheinander und sprach die Kanzlerin öfter als “Peer Merkel” an. Einmal verwechselte er sogar die Show und wollte in Schlag den Raab Manier gegen Steinbrück Tischtennis spielen. “Die machten die ganze Zeit Politiker-Phrasen Ping-Pong, da dachte ich, da könnte ich denen auch mal zeigen, wo der Hammer hängt, so der TV-Entertainer.

Ansonsten wurde nur deutlich, dass nichts deutlich wurde. Zumindest an Unterschieden. Kein Wunder also, dass die CDU nach dem TV Duell den SPD Kanzlerkandidaten Steinbrück zum Sieger ausrief: “Peer Steinbrück (CDU) hatte in allen wichtigen Fragen wie EU- oder Sozial-Politik bessere Argumente als Angela Merkel,” so die CDU in einer offiziellen Pressemitteilung kurz nach dem unglaublich spannenden TV-Duell. CDU Generalsekretär Herman Gröhe: “Uns ist der Fauxpas wirklich peinlich, aber es war auch wirklich schwer noch zu unterscheiden, wer wer ist.” Nur CDU Arbeitsministerin ließ sich nicht täuschen: “Ich erkenne Angela Merkel immer am Kostüm und ein Peer Steinbrück Kostüm würde sie nicht mal im Karneval anziehen.” Die CDU Zentrale reagierte sofort auf den Fehler und rief stattdessen Tom von Tom und Jerry zum Sieger des TV Duells aus: “Der hat wenigstens ein klares Profil.” Bei der SPD reagiert man mit Häme: “Die CDU erkennt ihre eigene Kanzlerin nicht mehr, dass würde uns mit Peer Steinmeier nicht passieren”, so Andrea Nahles.

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